Die Beteiligung von Bürgern und Unternehmen an Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung kommt in Deutschland langsam, aber stetig voran: Laut einer aktuellen Studie von Sopra Steria erkennen immer mehr hiesige Behörden die große Chance, die sich aus der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen in Kombination mit Bürgerportalen zur Verbesserung der Partizipationsmöglichkeiten für die Bevölkerung ergibt. Obwohl die Zahl digitaler Angebote auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene kontinuierlich zunimmt, bleibt noch viel Potenzial zum Auf- und Ausbau effizienter E-Government-Anwendungen ungenutzt. Insbesondere beim Thema Open Data deckt die Studie Nachholbedarf auf: Trotz vereinzelter Projekte hinkt die Bundesrepublik bei der gemeinschaftlichen Nutzung öffentlich erfasster Daten durch Non-Government-Organisationen und Privatunternehmen anderen Ländern wie Finnland oder den Vereinigten Staaten hinterher. Doch auch hier zeichnet sich ein Umdenken ab.
Demokratien leben davon, dass Bürger ihre Interessen gegenüber staatlichen Stellen auf unterschiedliche Art und Weise artikulieren können. Neben traditionellen Formen der Beteiligung wie Bürgersprechstunden, Wahlen und Informationsveranstaltungen erkennt der öffentliche Sektor in Deutschland zunehmend das Potenzial der digitalen Partizipation. Wie eine aktuelle Umfrage für den Branchenkompass Public Services 2016 von Sopra Steria Consulting zeigt, sind zwei Drittel der befragten Verwaltungsentscheider mittlerweile davon überzeugt, dass elektronische Medien die bürgerschaftliche Teilhabe nachhaltig stärken können.
Noch aber funktioniert E-Partizipation vielerorts wie eine Einbahnstraße: Zwar bieten heute mehr als neun von zehn Ämtern und Behörden relevante Informationen für Bürger und Unternehmen online an. Doch deutlich weniger – nämlich nur 66 Prozent – nutzen ihre Portale gleichsam als digitalen Transmissionsriemen, um auch in umgekehrter Richtung Informationen von Bürgern und Unternehmen direkt in ihre Verwaltungsprozesse einzuspeisen. Beispiele dafür sind etwa kommunale Online-Meldeseiten für illegale Müllablagerungen oder digitale Gewerbeanmeldungen. Allerdings zeigt die Betrachtung unterschiedlicher Verwaltungsebenen zum Teil erhebliche Unterschiede: Digitale Teilhabemöglichkeiten für Bürger sind bislang vorwiegend auf kommunaler Ebene ein Thema. 42 Prozent der befragten Städte und Gemeinden versuchen, ihre Bevölkerung in Entschlussprozesse einzubinden. Bei Bundes- und Landesbehörden hingegen sind es nur 35 Prozent.
Ein beträchtliches Ausbaupotenzial deckt der Branchenkompass auch im Bereich Open Government auf: Partizipationsstärkung und höhere Verwaltungstransparenz stocken demnach vor allem, weil entsprechende Angebote nicht hinreichend bekannt sind. Immerhin haben schon 43 Prozent der befragten Verwaltungen in Open Government investiert; weitere 34 Prozent haben Erstinvestitionen in naher Zukunft geplant. Neben Transparenz und Bürgerbeteiligung spielen hierbei auch wirtschaftliche Aspekte eine wichtige Rolle. So forciert die Europäische Kommission derzeit die Entwicklung eines Open-Data-Portals, um bislang brachliegende Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Informationen im Gegenwert von schätzungsweise 40 Milliarden Euro in den Mitgliedsländern zu erschließen. „Die Mehrzahl der Bürger sind digitalen Service im privaten Alltag längst gewöhnt“, sagt Dr. Andreas Simon von Sopra Steria. „Auch für den öffentlichen Sektor ist es von großem Vorteil, interaktive digitale Leistungen ähnlich wie Google oder Amazon medienbruchfrei bereitzustellen.“ Dabei müsse der Nutzen für beide Seiten – für Bürger und die Verwaltung – unmittelbar spürbar sein. Einen wichtigen Beitrag dazu seien Dr. Simon zufolge digitale Servicekonten in Verbindung mit Bürgerportalen: „Servicekonten erleichtern Bürgern den Zugang zu Leistungen der öffentlichen Hand, während sie in Behörden einen Wissenstransfer über Organisationsgrenzen hinweg in Gang setzen, Kommunikationsprozesse vereinfachen und gleichzeitig die Verwaltungseffizienz nachhaltig steigern.
Über die Studie:
Von August bis September 2015 befragte das Marktforschungsunternehmen forsa im Auftrag von Sopra Steria 100 Entscheider aus deutschen Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden zu ihren größten Herausforderungen und wichtigen Vorhaben bis 2018. Thematisch spannten die Interviews einen Bogen von E-Government und Verwaltungseffizienz über Kooperationen und Bürgerbeteiligung bis hin zu Business Intelligence und Big Data. Durch einen Ergebnisvergleich mit Branchenkompass-Studien aus den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2015 lässt die aktuelle Studie auch längerfristige Trends erkennen.